Madhuresh Kumar
Indien, ein Land mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen, verfügt über eine völlig unzureichende gesundheitliche Infrastruktur – mit geschätzten 0,55 Betten pro 1000 Personen in den öffentlichen Krankenhäusern und einer ungefähren Anzahl von lediglich 50.000 Beatmungsmaschinen. Mit Platz 129 im globalen Index der menschlichen Entwicklung weist das Land eine Säuglingssterblichkeitsrate von 31 Todesfällen auf 1000 Lebendgeburten auf und wird mit 102 auf dem Welthungerindex bemessen, ungeachtet der Tatsache, dass die meisten Milliardäre der Welt hier leben. Indien gilt als eines der Länder mit der höchsten Ungleichheit mit einem Ranking von 122 im „Globalen Ungleichheitsindex“ (Global Inequality Index).
Gemessen an den Daten, die das Gesundheits- und Familienministerium am 22. November 2020 veröffentlichte, gab es 440.962 aktive Coronavirus-Fälle; bis zu diesem Zeitpunkt waren 8.521.617 Menschen als genesen gemeldet. Insgesamt wurden in Krankenhäusern bislang 133.227 Todesfälle gezählt, allerdings wurden viele Tote, die nicht im Krankenhaus starben, nirgendwo registriert. Ferner behauptet die Regierung, die Genesungsrate läge bei 93,69% und gibt eine niedrige Sterblichkeitsrate von 1,46% an, um damit den Verdienst eines effektiven Umgangs mit der Krise für sich zu beanspruchen.[i] Aufgrund undurchsichtiger Informationspolitik, fehlerhafter Datenbeschaffungsmechanismen und dem Versuch, mit Corona zusammenhängende Todeszahlen zu verschleiern, meldeten Gesundheitsexpert*innen und Nichtregierungsorganisationen Zweifel an den offiziellen Zahlen an.[ii] In den ersten beiden Monaten nach dem Ausbruch fielen die erfassten Todeszahlen, die auf Corona zurückzuführen waren, extrem niedrig aus, da es im Land nahezu keine Testzentren gab. Heute werden etwa 1,2 Millionen Tests pro Tag durchgeführt. Nach Angaben der Regierung stiegen die Testkapazitäten konstant von anfänglich 10.000 Tests vor dem 8. April, 1 Millionen bis zum 3. Mai, 5 Millionen bis zum 10. Juni, 10 Millionen bis zum 7. Juli auf heute bis ungefähr 60,4 Millionen.[iii]
Die Antwort der Regierung, geplantes Chaos und allgemeine Verwirrung
Ähnlich den präventiven Quarantäne- und Lockdown-Maßnahmen in verschiedenen Teilen der Welt, verhängte Indien am 23. März 2020 strenge Beschränkungen, die erst am 14. April, dann am 3. Mai und abermals am 17. Mai verlängert wurden. Vom 1. Juni an wurde die Entscheidung über Lockdown-Maßnahmen und ihre Aufhebung den Regierungen der einzelnen Bundesstaaten überlassen. Doch diese Maßnahmen scheiterten komplett und verfehlten ihr Ziel, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Das planlose Vorgehen bei der Verhängung von Beschränkungen, die noch dazu mit nackter Gewalt von Polizei und Sicherheitsdiensten durchgesetzt wurden, führte zu einer massiven Verletzung von Grundrechten und zu zahlreichen Exzessen seitens der Polizei. Dazu kam ein ganzer Katalog verschiedener Bestimmungen und Regeln, die sich oft widersprachen und für Verwirrung und Chaos sorgten. Berichten zufolge erließen die Zentralregierung und Bundesstaatsregierungen in den ersten vier Monaten mehr als 4000 Anweisungen.[iv]
Im ganzen Land trat am 24. März 2020 ein nur vier Stunden zuvor beschlossener Lockdown in Kraft. Dies bereitete Menschen massive Probleme und sorgte dafür, dass Millionen weit entfernt von ihren Wohn- oder Arbeitsorten gestrandet waren. Dies bedeutete auch, dass einer sehr großen Anzahl von Menschen, die ihr tägliches oder monatliches Einkommen aus prekärer Arbeit beziehen, bald Geld und Nahrung ausgingen. So versuchten sie verzweifelt, in ihre Heimatdörfer oder -städte zu gelangen. In Folge dessen entwickelte sich eine massive humanitäre Krise, in der Millionen in der Sommerhitze sich zu Fuß, per Rad oder versteckt in Lagerwagen aufmachten, nur um auf dem Weg nach Hause weiteres Elend und Polizeigewalt zu erfahren, weil sie die Lockdown-Regeln verletzten. Erst nach einer starken Welle der Empörung und gerichtlicher Intervention durften auf Geheiß der Bundesregierung spezielle Züge und Busse für shramik (Arbeiter*innen) fahren. Doch fehlende Informationen, mangelnde Ausstattung beispielsweise bei der Wasserversorgung sowie Probleme bei der medizinischen und sanitären Grundversorgung behinderten die Umsetzung der Aktion, was zu erheblichen Verspätungen der Züge führte. So kamen sie in den zweifelhaften Ruf, "Todesfallen” zu sein.[v]
Hunger. Tod. Arbeitslosigkeit.
Nach Angaben von Daten, die das Ministerium für Arbeit und Beschäftigung erhoben hat und dem Parlament vorlegte, sind mehr als 10,6 Millionen Wanderarbeiter*innen, einschließlich jene, die während des Lockdowns zu Fuß reisten, zurück in ihre heimatlichen Bundesstaaten gekehrt. Das Ministerium führte weiterhin aus, dass sich in der Zeit zwischen März und Juni 2020 81.385 Unfälle auf den Straßen (inklusive der nationalen Autobahnen) mit 29.415 Todesopfern ereignet hätten.[vi] Dazu zählt der schändliche Vorfall eines Schnellzugs, der 16 Arbeiter*innen, die zu Fuß auf dem Weg nach Hause waren und im Gleisbett schliefen, zerfleischte.[vii] Die Regierung behauptete allerdings über keinerlei Daten zu verfügen hinsichtlich des Verlusts von Arbeitsplätzen oder an Hunger oder gezieltem verhungern lassen gestorbenen Wanderarbeiter*innen, was als Folge der Beschränkungsmaßnahmen gewertet werden könnte.[viii] Nach Angaben eines Bevölkerungszählers von einer Gruppe von unabhängigen Wissenschaftler*innen verstarben am 4. Juli 2020 971 Menschen nicht an dem Virus, dem gegenüber standen 7.135 Todesfälle, die auf Covid-19 zurückzuführen sind[ix].
Indiens Wachstumsrate befand sich schon eine Weile im Sinken und der virusbedingte Lockdown trug zu einer Verschärfung dieser Tendenz bei. Die ökonomische Krise führte zu massiven Arbeitsplatzverlusten in Unternehmen des kleinen und mittleren Sektors, aber auch die großen Industrien waren betroffen.[x] Die Consumer Pyramids Houshold-Studien, die vom Centre for Monitoring Indian Economy ausgeführt werden, und den Wohlstand in Privathaushalten messen, zeigen eine starke Zunahme der Arbeitslosigkeit im Zeitraum zwischen April und August auf, die sich zwischen 8,35% und 23,9% bewegt. Dies spiegelte sich ebenso in der Tatsache wider, dass Indiens BIP im Jahresdurchschnitt um 23,9% im ersten Quartal (April bis Juni) des Finanzjahres 2020 schrumpfte.[xi]
Arme und Menschen, die ein schwächeres Immunsystem und Vorerkrankungen haben, sind vom Virus am stärksten betroffen. Während neue Fälle vermehrt auftreten, erleben wir ein bemerkenswertes Wachstum der Infektionsraten bei denjenigen, die bei der Umsetzung von Anti-Corona Maßnahmen involviert sind – Mitarbeiter*innen des Gesundheitsdienstes, der Medien und Polizist*innen.[xii] Eine der Hauptgründe hierfür ist der Mangel an ausreichender Schutzausrüstung und Sicherheitsbedingungen vor Ort. Trotz der Mobilisierung einer öffentlichen und privaten Gesundheitsinfrastruktur schafft diese es nicht, den Herausforderungen in gebührender Weise zu begegnen. Und so ist auch die elementare und reguläre Gesundheitsversorgung in Mitleidenschaft gezogen.
Die Zerstörung des Föderalismus, eine gefährliche Wendung hin zum Zentralismus
Der Lockdown wurde von der Zentralregierung verkündet, ohne vorherige Absprache mit den Regierungen der indischen Bundesstaaten. Erst als sich die Krise verstärkte, gab die Zentralregierung die Verantwortung an die Regierungen der Bundesstaaten ab, allerdings ohne angemessene Finanzmittel. Denn die Steuererhebungen und Finanzeinnahmen des Staates bleiben weiterhin zentralisiert.[xiii] Auch wenn die Regierungen der Bundesstaaten bei der Zentralregierung um dringende finanzielle Unterstützung ersuchten, wurde dem nur in geringem Maße stattgegeben. Als Folge dessen suchten die Bundesstaaten einen Ausweg darin, die strengen Lockdown-Regeln abzuschwächen, was wiederum zu einer stärkeren Ausbreitung des Virus geführt hat.[xiv]
Im Mai 2020 wurde ein Finanzpaket von 2,7 Milliarden US-Dollar von der Regierung angekündigt, doch führende Köpfe der Opposition hielten mit Kritik daran nicht zurück und bezeichneten dies als eine Farce und als eine Übung in ökonomischem Jonglieren und Zahlenspielereien.[xv] Nicht jede Bundesstaatregierung erhielt den ihnen zustehenden Anteil von der Zentralregierung. Die von der Bharatiya Janata Party (BJP)[xvi]- regierten Bundesstaaten wurden bevorzugt behandelt, während Bundesstaaten, die von der Opposition regiert werden, leer ausgingen.
Zugleich versuchte die BJP, die Oppositionsregierung im Bundesstaat Madhya Pradesh zu stürzen, indem sie dort, wie beispielsweise in Gujarat und Maharashtra, in den Reihen der Opposition Abgeordnete zum Überlaufen brachte, politische Andersdenkende verhaftete und gezielt Menschenrechtsaktivist*innen, studentische Anführer*innen und Muslime, die sich bei Protesten rund um das Staatsbürgerschaftsrecht engagiert hatten, verfolgte. Sie werden aufgrund von Terror-Anschuldigungen im Gefängnis festgehalten, obwohl Gefangene eigentlich freigelassen werden sollten, um eine Überfüllung der Gefängnisse zu vermeiden.[xvii]
Zusätzlich hat die Zentralregierung Gesetze in den Bereichen Landwirtschaft und Arbeit erlassen, die auf massiven Widerstand bei Arbeiter*innen, Bäuer*innen und Oppositionsparteien stießen. Das ganze Prozedere erfolgte ohne angemessene Präsenz der Abgeordneten während der Debatten im Parlament.[xviii]
Judikative und Medien - Weigerung Verantwortung zu übernehmen
Teile der Gesellschaft hinterfragten insbesondere die Rolle der Medien und der Judikative, weil diese der Regierung Beihilfe leisteten und die Misere dadurch noch verstärkten. Die Judikative verzichtete darauf, die Rechte der Bürger*innen zu schützen. In den meisten Fällen trat sie eher als Verfechterin staatlicher Willkür auf, anstatt als unabhängige Instanz Gewaltexzesse zu verurteilen und die Grundrechte der Bürger*innen zu schützen. Und als sie doch einmal dazu beitrugen, Erleichterung und Beistand für die Masse in einem wichtigen Rechtsstreit mit öffentlichem Interesse zu schaffen, war es schon zu spät, hatten die Arbeiter*innen doch schon ausreichend Probleme zu bewerkstelligen.[xix]
Vor allem die visuellen Medien, also Fernsehsender, die zu großen Teilen von der Regierung finanziert werden, betrieben eine regelrechte Desinfomationskampagne. Darüber hinaus lenkten sie permanent von den eigentlich relevanten Themen ab und deckten die für das Missmanagement in der Corona-Krise, das Elend der Wanderarbeiter*innen, die ökonomische Krise und Arbeitslosigkeit Verantwortlichen. Statt über die Proteste der Bevölkerung gegen das Vorgehen der Regierung, Menschenrechtsverletzungen, Verhaftungen von Aktivist*innen und Oppositionellen und der Knebelung kritischer Stimmen zu berichten, haben sie all diese Themen schlichtweg ignoriert. Ihre nationalistisch aufgeladene Berichterstattung trug dazu bei, die Gesellschaft zu polarisieren. Oppositionsparteien und diejenigen, die an die Regierung kritische Fragen richteten, wurden auf verleumderische Weise dargestellt. Die Medien stellten damit unter Beweis, dass sie nicht unabhängig sind und dass sie sich dem Diktat der Regierung unterworfen haben. Oft gingen sie in ihrer apologetischen Haltung sogar noch einen Schritt weiter.[xx]
Solidarität aufbauen inmitten von Widrigkeiten
Während der Staat seine Verantwortung in diesen schweren Zeiten von sich gewiesen hatte, haben sich die Zivilgesellschaft, die People´s Movements, die Gewerkschaften, Wohltätigkeitsorganisationen, Wohlfahrtsverbände von Bewohner*innen gewöhnliche Bürger*innen den Herausforderungen während und unmittelbar nach dem Lockdown gestellt. Unglaubliche Anstrengungen wurden unternommen, um Ressourcen, Nahrung, Transportmittel, Medizin, Unterkünfte und so weiter für Millionen von Wanderarbeiter*innen und anderen von Armut betroffenen und marginalisierten Communities zur Verfügung zu stellen. Eine Hilfsaktion ungeahnten Ausmaßes wurde auf eine völlig dezentrale Art und Weise bewerkstelligt, die von verschiedensten Gruppen koordiniert wurde. Über Nacht wurden Volksküchen errichtet, Hilfsangebote für Wanderarbeiter*innen in Not eingerichtet und Schlafplätze für Wanderarbeiter*innen, die zu Fuß nach Hause liefen, geschaffen. Spendenkampagnen wurden online innerhalb und außerhalb des Landes ins Leben gerufen. Und bis jetzt gibt es tausende ehrenamtliche Helfer*innen in den Gesundheitszentren mehrerer Bundesstaaten.[xxi]
Und während die Regierung sich mit der Umsetzung von Hilfsprogrammen Zeit ließ, lief die kollektive Mobilisierung auf Hochtouren. Aus den verschiedenen Teilen des Landes waren Geschichten von Hilfe und Solidarität zu hören, genau wie Geschichten des Mutes und des Durchhaltevermögens, die die Armen und Marginalisierten demonstrierten. Nun, wo die Phase der Lockerungen begonnen hat - wenngleich die Neuinfektionen wieder steigen - liegt das Augenmerk der Zivilgesellschaft unter anderem darauf, Lebensgrundlagen zu schaffen und die ländlichen Ökonomien zu regenerieren.
Dagegen hat die Regierung in einem völlig undemokratischen Akt das „Gesetz zur Regulierung ausländischer Finanzierung“ (Foreign Contribution Regulation Act, FCRA) verschärft, das die Kontrolle von Organisationen ermöglicht, die von ausländischen Geldgebern Spenden für ihre Arbeit erhalten. Nun wurde die Zusammenarbeit dieser Organisationen mit ausländischen Geldgebern landesweit unter Strafe gestellt. Diese Gesetzesänderung behindert nicht nur die Arbeit der Zivilgesellschaft, sondern stellt auch ein Hindernis für Innovationen dar und erhöht den administrativen Aufwand.[xxii]
Der Weg nach vorne
Die Pandemie hat uns allen beigebracht, dass der momentan angestrebte Entwicklungsmodus und geltende Konsummuster nicht nachhaltig sind, dass wir Prioritäten überdenken und auch die Ökonomie neugestalten müssen. Eine Studie, die einige zivilgesellschaftliche Gruppen unter den Wanderarbeiter*innen in ländlichen Gegenden durchgeführt haben, zeigt, dass wenn es Arbeit in den Heimatdörfern gäbe, viele es von ihnen es vorziehen würden, diese nicht zu verlassen. Ein riesiger Teil der indischen Bevölkerung ist noch immer in der Landwirtschaft und den damit zusammenhängenden Bereichen beschäftigt. Es wäre vernünftig, eine öffentliche Infrastruktur aufzubauen und Investitionsmöglichkeiten zu schaffen, einfache Kreditmöglichkeiten bereitzustellen und die Kleinbäuer*innen und marginalisierten Bäuer*innen zu unterstützen, die 86% der indischen Landbevölkerung ausmachen. Jedoch hat die Regierung, ohne sich ausreichend mit Bäuer*innen und anderen Organisationen zu beraten und ohne eine Debatte im Parlament anzustoßen, drei Schlüsselgesetze durchgedrückt, die die ländliche Ökonomie stärker in die Marktwirtschaft integrieren, eine auftragsgebundene und kommerzielle Unternehmenslandwirtschaft fördern und die Ausbeutung der Arbeitskraft erleichtern wird und sie somit anfällig für die globalen Fluktuationen des Marktes macht. Trotz der Behauptung der Regierung, sie werde für Investitionen sorgen, das Einkommen von Bäuer*innen erhöhen und dergleichen mehr, kam es zu monatelang andauernden Protesten im ganzen Land.[xxiii]
Dagegen wären die Förderung von agroökologischen Projekten, handwerklichen Aktivitäten, die Wiederbelebung der landwirtschaftlichen Ökonomie, das Schaffen von Anreizen für Innovationen, die Einführung neuer Technologien, die den Kräfteeinsatz in den Landwirtschaftsbetrieben reduzieren würde und vieles mehr das, was eigentlich gebraucht wird. Landwirtschaftliche Produktion, die Regenerierung der Böden, Schaffung von Gemeingut, die Wiederbelebung von Teichen und anderen Wasserläufen und ähnliche Maßnahmen würden zu einer Diversifizierung der Aktivitäten innerhalb der traditionellen Landwirtschaft führen. Zudem könnten Milchwirtschaft, Geflügelwirtschaft, Fischerei und verwandte Bereiche die ländliche Ökonomie stärken und ihr zur notwendigen Liquidität verhelfen.[xxiv]
Ein fundamentaler Grund für Migration ist die spezielle Form von Subsistenzwirtschaft und der saisonale Charakter der Landwirtschaft im indischen Kontext, wo aufgrund von Grundstücksfragmentierung und hohem Bevölkerungswachstum sich im Regelfall nur kleine Parzellen im Besitz einer Familie befinden. Darüber hinaus gibt es wegen der ungenügenden Verfügbarkeit anderer, ökonomischer Tätigkeiten einen Mangel an Liquidität in der ländlichen Ökonomie, sie basiert vor allem auf Rücküberweisungen. Es gibt Versuche zivilgesellschaftlicher Akteure, aber in Ermangelung von Unterstützung durch die Regierung wird es schwierig, Ökonomie und Gesellschaft nach der Krise wiederaufzubauen und neu zu denken. Aufgabe der Regierung wäre es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen und sie nicht weiter zu zerstören. Soziale Sicherungssysteme, Wohlfahrtsprogramme und stärkere der Öffentlichkeit gegenüber verpflichteten Institutionen und Unternehmen werden mehr denn je gebraucht. Dies ist in dieser vom Markt dominierten Welt als eine Herausforderung an uns als Zivilgesellschaft zu sehen, während wir uns vorwärts in die post-Corona-Zeiten bewegen.
Madhuresh Kumar ist nationaler Organisator der National Alliance of People’s Movements India und Resistance Studies Fellow an der University of Massachusetts, Amherst USA